Aktivitäten
Streik bei FEDex in Wiesbaden
Die Kolleginnen und Kollegen der Firma FEDex führen seit fast vier Wochen einen hessenweiten Arbeitskampf. Der Kampfeswille ist nach wie vor ungebrochen. Das ist auch gut so, denn es geht um nichts Geringeres als darum, ob die ca. 1000 Arbeiterinnen und Arbeiter der Firma FEDex ein menschenwürdiges Leben führen können oder eben nicht. Die Koll.… Weiterlesen
Hanau-Ausschuss will sich Tatnacht-Video zur Not erklagen
Dass der Umgang der Behörden mit dem Anschlag "von gravierenden Mängel geprägt war", ist nach Meinung von Linken-Obfrau Saadet Sönmez längst klar geworden. Und was im Ausschuss an Aufklärung geleistet wurde, sei überwiegend den Überlebenden und ihren Angehörigen sowie zivilgesellschaftlichem Engagement wie dem der "Initiative 19. Februar" zu… Weiterlesen
Zeugenbefragung im Hanau-Ausschuss kurz nach Beginn beendet
Es sei "respektlos, den Ausschuss und die Öffentlichkeit derart auflaufen zu lassen", sagte Saadet Sönmez, Obfrau der Linken, zum Verhalten der Mitarbeiter der Waffenbehörde. Es sei legitim, wegen der Ermittlungen von dem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch zu machen. Dies hätten die Zeugen aber über ihren Anwalt auch vorher mitteilen können. Quell… Weiterlesen
Gesundheitsversorgung für alle sicherstellen
„Es ist eine Schande, dass Menschen in einem so reichen Land wie Hessen wegen behandelbaren Krankheiten leiden oder gar sterben müssen, weil Ihnen der Zugang zur medizinischen Versorgung verwehrt bleibt. Die Regierungskoalition verschließt gerne die Augen vor dieser Realität. Vertreter:innen von Schwarzgrün führen das immer gleiche fragliche… Weiterlesen
Nein zum "Sondervermögen" für die Bundeswehr
Morgen stimmt der Bundestag über das Milliarden-Aufrüstungsprogramm ab. Wir bleiben bei einem klaren "nein" zum #Sondervermoegen. Wir brauchen 100 Milliarden für den sozialökologischen Umbau, nicht für Waffen und Panzer. #Appell #HLT Weiterlesen
