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Aktuell

Aktiv


Hessentag in Bad Hersfeld

Heute fand unsere öffentliche Fraktionssitzung im Rahmen des Hessentags in Bad Hersfeld statt. Dabei gab es einiges zu besprechen: Unter dem Motto „Schattenseiten der Logistikbranche“ diskutierten wir mit den ver.di-Vertrauensleuten über die Arbeitsbedingungen bei Amazon in Bad Hersfeld. Die Bürgerinitiative „Für ein lebenswertes Neu-Eichenberg“... Weiterlesen


Warnstreik am Seniorenzentrum Kleeblatt in Maintal-Bischofsheim

Solidaritätsbekundung der Linksfraktion an die Beschäftigten. DIese wollen die Übernahme des Tarifvertrages zwischen verdi und der DRK auch für ihre Seniorenwohnheime. Weiterlesen


Gegen die AfD in Frankfurt Bergen-Enkheim

Mit Ulrich Wilken (MdL) und Achim Kessler (MdB) laut und bunt war unser Protest gegen den parlamentarischen Arm des Rechtsextremismus. Um Europa keine Mauer Bleiberecht für Alle unzwar auf Dauer, sind unsere berechtigten Forderungen. Weiterlesen


Abschlussveranstaltung zur Selbsthilfewoche

Mit Christiane Böhm (MdL) bei der Abschlussveranstaltung zur Selbsthilfewoche in Frankfurt, die die Parität auch in Hessen veranstaltet hat. Sehr interessant sind die Berichte der Selbsthilfeaktiven. Sie beschreiben eindrücklich, wie wichtig eine Selbsthilfegruppe ist. Sie stützt Menschen in schwierigen Situationen, bietet den Raum für vertrauliche... Weiterlesen


70 Jahre Grundgesetz

Das Grundgesetz feiert seinen 70. Geburtstag. Auch wir gratulieren ganz herzlich! Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben viele wichtige Ideale formuliert, die auch heute noch hohe Werte darstellen: Nach dem Zweiten Weltkrieg gab es einen breiten gesellschaftlichen Konsens, dass – neben der Lehre: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus -... Weiterlesen

Pressemitteilung


Rolle der Polizeibeamten im Haus des Jugendrechts beim Innenmister hinterfragt

Landtagsabgeordnete der LINKEN fragt nach den rechtlichen und organisatorischen Hintergründen der Kontrollen und Durchsuchungen in Offenbach In der letzten Plenarsitzung des Landtages hatten die am 15. Juli ohne konkrete Verdachtsfälle durchgeführten Kontrollen und Durchsuchungen von Jugendlichen durch Polizeibeamte des Haus des Jugendrechts ein... Weiterlesen


Integration ermöglichen, Identitätsangaben somalischer Staatsbürger anerkennen

Anlässlich der heutigen Demonstration von Somaliern aus ganz Hessen auf dem Dern‘schen Gelände in Wiesbaden erklärt Saadet Sönmez, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Wir unterstützen den Kampf der somalischen Community um Anerkennung ihrer Identitätsangaben und für Gleichberechtigung. Seit mehr als... Weiterlesen


Saadet Sönmez

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Übersetzung der Berichte des Untersuchungs­ausschusses 19/2 (NSU-Morde)

Der Untersuchungsausschuss 19/2 hatte den Auftrag, die Zusammenarbeit von Länder- und Bundesbehörden zu den mit dem NSU in Zusammenhang stehenden Morden zu klären.

Der längste und umfangreichste Untersuchungsausschuss in der Geschichte des Landes Hessen hielt in vier Jahren 66 Sitzungen ab. Der Ausschuss hatte 1852 Akten erhalten und insgesamt mehr als 100 Zeugen vernommen. Die Ergebnisse werden im Bericht und den abweichenden Berichten zusammengefasst.

Der (in Deutsch abgefasste) Bericht wurde als Parlamentsdrucksache 19/6611 im Landtagsinformationssystem veröffentlicht und archiviert. Auch der Beratungsablauf zum Bericht ist dort einsehbar.

Der Bericht des Untersuchungsausschusses 19/2  und die Abweichenden Berichte sind nun auch in Türkisch verfügbar.

Hessen ist ein Einwanderungsland

In Hessen leben viele Menschen mit Migrationsgeschichte. Diese kulturelle Vielfalt ist eine Bereicherung und macht Hessen zu einem attraktiven Bundesland. Politik muss diese Chancen erkennen und dam Zusammenleben der Menschen unterschiedlicher Herkunft fördern.

Ein Drittel der hessischen Bevölkerung sind Migrantinnen und Migranten oder haben zumindest einen zugewanderten Elternteil. In den Städten liegt der Anteil noch höher: In Frankfurt hat mehr als die Hälfte der Einwohner/innen einen Migrationshintergrund.

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