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Aktuell

Aktiv


Besuch des Klapperfeld

Heute besuchte unsere Landtagsfraktion das ehemalige Polizeigefängnis „Klapperfeld“ in Frankfurt mit einer Führung durch die beiden Ausstellungen zur Geschichte des Gefängnisses. Die eine über die Zeit als Gestapo-Gefängnis, in der viele Geschichten von Gefangenen dokumentiert sind, die andere über die Zeit als Abschiebegefängnis, als das es bis... Weiterlesen


Plenarspiel des Kreisschülerrates Main-Kinzig in Gelnhausen

Auf dem Podium mit anderen Landtagsabgeordneten. Die Schülerinnen und Schüler hatten Fragen zum Klimawandel, Unterrichtsausfall durch Fridays for Future, Wahlalter ab 16 und wie Parteien die Themen von jungen Menschen behandeln. Weiterlesen

Pressemitteilung


Landtagsabgeordnete der LINKEN solidarisiert sich mit den Beschäftigten im Dietzenbacher Kaufhof-Lager

DIE LINKE Landtagsabgeordnete, Saadet Sönmez, solidarisiert sich in einer Presseerklärung mit den Beschäftigten des Kaufhof-Lagers in Dietzenbach: „DIE LINKE stellt sich an die Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die um ihre Arbeitsplätze kämpfen sowie der Gewerkschaft ver.di, die sich bemüht, eine vollständige Schließung des Lagers zu... Weiterlesen


Dem Beispiel Thüringen folgen: Für sichere Häfen

Seenotrettung ist kein Verbrechen - Menschen ertrinken lassen ist das Verbrechen Mit einer gemeinsamen Aktion machen heute die Thüringer Regierungsfraktionen - DIE LINKE, SPD und Grüne - auf die desolate Menschenrechtssituation vor den Toren Europas aufmerksam und haben angekündigt, Thüringen zum ‚sicheren Hafen‘ machen zu wollen. Dazu erklärt... Weiterlesen

Plenarreden


Antrag Aktuelle Stunde Fraktion DIE LINKE Unmenschliche Abschiebepraxis in Hessen beenden

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Im Koalitionsvertrag der schwarz-grünen Landesregierung heißt es: Menschenrechte und gelebte Humanität stehen im Mittelpunkt hessischer Asyl- und Flüchtlingspolitik. Die vergangenen Wochen haben aber wieder einmal gezeigt, dass leider genau das Gegenteil hier der Fall ist. Es wurden... Weiterlesen

Anfragen


Maßnahmen gegen sogenannte "Gefährder" II

vereinsrechtliche-, ausländerrechtliche sowie staatsangehörigkeitsrechtliche Instrumente im Umgang mit sogenannten Gefährdern, Möglichkeit der elektronischen Aufenthaltsüberwachung Kleine Anfrage Sönmez, Saadet, DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE 07.03.2019 und Antwort 07.05.2019 Drucksache 20/302 Weiterlesen


Maßnahmen gegen sogenannter "Gefährder" I

Einstufung einer Person als sogenannter Gefährder, Speicherung und Löschung einer Eintragung aus polizeilichen Systemen, Möglichkeit von Auskunftsersuchen zu personenbezogenen Daten in polizeilichen Systemen, Anzahl der Gefährder sowie Verurteilungen der Personen Kleine Anfrage Sönmez, Saadet, DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE... Weiterlesen


Saadet Sönmez

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Übersetzung der Berichte des Untersuchungs­ausschusses 19/2 (NSU-Morde)

Der Untersuchungsausschuss 19/2 hatte den Auftrag, die Zusammenarbeit von Länder- und Bundesbehörden zu den mit dem NSU in Zusammenhang stehenden Morden zu klären.

Der längste und umfangreichste Untersuchungsausschuss in der Geschichte des Landes Hessen hielt in vier Jahren 66 Sitzungen ab. Der Ausschuss hatte 1852 Akten erhalten und insgesamt mehr als 100 Zeugen vernommen. Die Ergebnisse werden im Bericht und den abweichenden Berichten zusammengefasst.

Der (in Deutsch abgefasste) Bericht wurde als Parlamentsdrucksache 19/6611 im Landtagsinformationssystem veröffentlicht und archiviert. Auch der Beratungsablauf zum Bericht ist dort einsehbar.

Der Bericht des Untersuchungsausschusses 19/2  und die Abweichenden Berichte sind nun auch in Türkisch verfügbar.

Hessen ist ein Einwanderungsland

In Hessen leben viele Menschen mit Migrationsgeschichte. Diese kulturelle Vielfalt ist eine Bereicherung und macht Hessen zu einem attraktiven Bundesland. Politik muss diese Chancen erkennen und dam Zusammenleben der Menschen unterschiedlicher Herkunft fördern.

Ein Drittel der hessischen Bevölkerung sind Migrantinnen und Migranten oder haben zumindest einen zugewanderten Elternteil. In den Städten liegt der Anteil noch höher: In Frankfurt hat mehr als die Hälfte der Einwohner/innen einen Migrationshintergrund.

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