Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Pressemitteilung von Saadet Sönmez


LINKE bei der symbolischen Überfahrt über den Main mit dabei

Die für die Wahlkreise zuständige Landtagsabgeordneten der LINKEN, Saadet Sönmez, und der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Kreistag des Kreises Offenbach, Jona Löbcke, waren unter den Passagieren bei der symbolischen Überfahrt über den Main zwischen Mühlheim und Maintal.

„Für uns war es selbstverständlich an der Aktion am Vortag des dritten Jahrestags der Stilllegung teilzunehmen und die Bürgerinitiative, nicht nur als Spender, weiter zu unterstützen. Deshalb werden wir weiterhin in den politischen Gremien für die Wiederaufnahme des Fährbetriebes streiten, auch wenn derzeit die Mehrheiten dafür fehlen. Dies könne sich jedoch nach der nächsten Kommunalwahl ändern und der Beschluss des Kreises Offenbach zur Stilllegung des Fährbetriebs wieder aufgehoben sowie der Rückbau der Fähranlage gestoppt werden“, betonen die beiden LINKEN.

In dem Zusammenhang verweisen sie auf die Anträge der LINKEN zur Wiederaufnahme des Fährbetriebes in den Kreistagen des Kreises Offenbach und des Main-Kinzig-Kreises. „Die 120-jährige Geschichte der Fähre darf nicht zu Ende sein. Die Fähre ist Teil des Verkehres und muss ebenso Bundes- und Landesmittel bekommen, wie einen Zuschuss beider Kreise sowie der Städte Mühlheim und Maintal, im Verhältnis ihrer jeweiligen kommunalen Finanzkraft.“


Suche nur in Pressemitteilungen



Übersetzung der Berichte des Untersuchungs­ausschusses 19/2 (NSU-Morde)

Der Untersuchungsausschuss 19/2 hatte den Auftrag, die Zusammenarbeit von Länder- und Bundesbehörden zu den mit dem NSU in Zusammenhang stehenden Morden zu klären.

Der längste und umfangreichste Untersuchungsausschuss in der Geschichte des Landes Hessen hielt in vier Jahren 66 Sitzungen ab. Der Ausschuss hatte 1852 Akten erhalten und insgesamt mehr als 100 Zeugen vernommen. Die Ergebnisse werden im Bericht und den abweichenden Berichten zusammengefasst.

Der (in Deutsch abgefasste) Bericht wurde als Parlamentsdrucksache 19/6611 im Landtagsinformationssystem veröffentlicht und archiviert. Auch der Beratungsablauf zum Bericht ist dort einsehbar.

Der Bericht des Untersuchungsausschusses 19/2  und die Abweichenden Berichte sind nun auch in Türkisch verfügbar.