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Pressemitteilungen

von Saadet Sönmez im Hessischen Landtag

von links Saadet Sönmez, Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Elisabeth Kula, Dr. Ulrich Wilken, Janine Wissler, Hermann Schaus, Jan Schalauske, Torsten Felstehausen, Christiane Böhm

Keinen prügelnden Ex-Erdogan-Berater ins türkische Generalkonsulat nach Frankfurt am Main

Nach einem Grubenunglück im Jahr 2014 in der türkischen Stadt Soma kamen 301 Minenarbeiter ums Leben. Gegen die Zustände vor Ort protestierten damals zahlreiche Arbeiter. Für Empörung sorgte seinerzeit ein Foto, auf dem zu sehen ist, wie Yusuf Yerkel, ein Ex-Berater Erdogans, auf einen am Boden liegenden Arbeiter eintritt. Die Frankfurter Rundschau... Weiterlesen


Rechtsterroristischer Anschlag von Hanau: Zahlreiche Verfehlungen kennzeichnen das Verhalten der Behörden im Umgang mit den Angehörigen der Opfer

Anlässlich der dritten öffentlichen Sitzung des Untersuchungsausschusses zum rechtsterroristischen Anschlag in Hanau erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Untersuchungsausschuss Hanau sowie Wahlkreisabgeordnete für den Main-Kinzig-Kreis: Weiterlesen


Hanau-Untersuchungsausschuss: Ohne das Notruf-Versagen könnte Vili-Viorel Păun noch leben

Anlässlich der zweiten öffentlichen Sitzung des Untersuchungsausschusses zum rechtsterroristischen Anschlag in Hanau erklärt Saadet Sönmez, Obfrau der Fraktion DIE LINKE. im Hanau-Untersuchungsausschuss sowie Wahlkreisabgeordnete für den Main-Kinzig-Kreis: Weiterlesen


LINKE gegen weitere ÖPNV-Kürzungen in Offenbach

In einer Pressemitteilung melden sich die beiden Offenbacher LINKEN Saadet Sönmez, Landtagsabgeordnete, und Markus Philippi, Stadtverordneter, zu den weiteren Einsparungen im Nahverkehr zu Wort: „Es bleibt dabei, ein guter öffentlicher Nahverkehr ist das Herzstück der sozialökologischen Wende. Deshalb darf hier nicht gekürzt, sondern ausgebaut... Weiterlesen


Bedeutung des Hanau-Untersuchungsausschusses nach Einstellung der Ermittlungsverfahren nun noch größer

Anlässlich der Einstellung des Ermittlungsverfahrens der Bundesanwaltschaft zum rechtsterroristischen Anschlag in Hanau erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Untersuchungsausschuss Hanau sowie Wahlkreisabgeordnete für den Main-Kinzig-Kreis: Weiterlesen


Offene Fragen zum Notruf am Freitag im Hanau-Untersuchungsausschuss

Anlässlich der zweiten öffentlichen Sitzung des Untersuchungsausschusses zum rechtsterroristischen Anschlag in Hanau erklärt Saadet Sönmez, Obfrau der Fraktion DIE LINKE. im Untersuchungsausschuss Hanau: Weiterlesen


Haushaltspolitik von Schwarzgrün: Viel schwarze Politik mit wenigen Grünstreifen

Anlässlich der Debatte zu den Einzelplänen des Landeshaushalts erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Diskriminierungen wirksamer begegnen: Notwendig ist ein verlässlicher gesetzlicher Rahmen

Zur Aktuellen Stunde der SPD ‚Hessen braucht ein Antidiskriminierungsgesetz – Landesregierung muss endlich handeln‘ erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Die eigentliche Migrationskrise bekämpfen - Menschen auf der Flucht brauchen unsere Solidarität statt Hetze

Anlässlich der Aktuellen Stunde der AfD, „Hessen muss Konsequenzen aus der Flüchtlingskrise 2015 ziehen. Keine neue Migrationskrise in Hessen!“, erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Hanau-Untersuchungsausschuss: Angehörige weisen auf eklatantes Versagen der Behörden im Umgang mit Opfern und deren Angehörigen in der Tatnacht hin

Anlässlich der ersten öffentlichen Sitzung des Untersuchungsausschusses zum rechtsterroristischen Anschlag in Hanau erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Untersuchungsausschuss Hanau sowie Wahlkreisabgeordnete für den Main-Kinzig-Kreis: Weiterlesen


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Übersetzung der Berichte des Untersuchungs­ausschusses 19/2 (NSU-Morde)

Der Untersuchungsausschuss 19/2 hatte den Auftrag, die Zusammenarbeit von Länder- und Bundesbehörden zu den mit dem NSU in Zusammenhang stehenden Morden zu klären.

Der längste und umfangreichste Untersuchungsausschuss in der Geschichte des Landes Hessen hielt in vier Jahren 66 Sitzungen ab. Der Ausschuss hatte 1852 Akten erhalten und insgesamt mehr als 100 Zeugen vernommen. Die Ergebnisse werden im Bericht und den abweichenden Berichten zusammengefasst.

Der (in Deutsch abgefasste) Bericht wurde als Parlamentsdrucksache 19/6611 im Landtagsinformationssystem veröffentlicht und archiviert. Auch der Beratungsablauf zum Bericht ist dort einsehbar.

Der Bericht des Untersuchungsausschusses 19/2  und die Abweichenden Berichte sind nun auch in Türkisch verfügbar.