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Pressemitteilungen

von Saadet Sönmez im Hessischen Landtag

von links Saadet Sönmez, Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Elisabeth Kula, Dr. Ulrich Wilken, Janine Wissler, Hermann Schaus, Jan Schalauske, Torsten Felstehausen, Christiane Böhm

UNA Hanau: Reihenfolge der Zeugenvernehmungen unterstreicht politischen Aufklärungsauftrag

Zur Festlegung der Reihenfolge der Zeugenvernehmungen für die ersten öffentlichen Sitzungen des Hanau Untersuchungsausschusses beginnend am 3. Dezember erklärt Ulrich Wilken, stellvertretendes Mitglied im Untersuchungsausschuss Hanau für die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Echte Hilfe für Menschen in Afghanistan

Anlässlich der heutigen Debatte zum Setzpunkt der LINKEN ‚Lage in Afghanistan erfordert auch in Hessen entschlossenes Handeln – Aufnahme und Integration ermöglichen‘ erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Schöne Worte und Freiwilligkeit reichen nicht aus im Kampf gegen Diskriminierung

Zum heutigen Setzpunkt der Fraktion der Freien Demokraten „Mehr Vielfalt jetzt: Kulturwandel und Gleichstellung in der Arbeitswelt vorantreiben“ erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Aktuelle Stunde: Privatisierung von Wohnungen durch landeseigene Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt stoppen

Als Aktuelle Stunde der Fraktion DIE LINKE wird am Donnerstag die Privatisierung von Wohnungen durch die landeseigene Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt aufgerufen. Dazu erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Aachener Friedenspreis: Wichtige Würdigung der Aufklärungsarbeit zum rassistischen Anschlag von Hanau

Zu der Verleihung des Aachener Friedenspreises an die Initiative 19. Februar Hanau und die Bildungsinitiative Ferhat Unvar erklärt Saadet Sönmez, Obfrau der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag im Untersuchungsausschuss Hanau sowie Wahlkreisabgeordnete des Main-Kinzig-Kreises: Weiterlesen


Soziale Gerechtigkeit UND Klimaschutz – gegen Rechts – für Frieden

Jahresempfang der LINKEN. Main-Kinzig am 12.9.2021 in Hanau Am 12.9.2021 waren Ali Al-Dailami, stellvertretender Bundesvorsitzender und auf Platz zwei der Landesliste für die Bundestagswahl, die Landtagsabgeordneten Elisabeth Kula und Saadet Sönmez sowie der Direktkandidat der LINKEN für den Wahlkreis 180, Alexander Kuhne, zu Gast auf dem... Weiterlesen


DIE LINKE unterstützt den Appell mehrerer Organisationen für einen Kurswechsel in der hessischen Flüchtlingspolitik. Schluss mit Ausgrenzung, Abschiebung und Desintegration

Heute fordern zahlreiche Verbände, Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen von der Hessischen Landesregierung eine Wende in der Flüchtlingspolitik. Dazu erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Grüne bedauern Abschiebungen nach Afghanistan. Die Abkehr von der skrupellosen Abschottungspolitik muss eine Lehre aus dem Afghanistan-Desaster sein

Wie die Frankfurter Rundschau berichtet, halten die Grünen in Hessen die noch bis vor Kurzem aus Hessen erfolgten Abschiebungen nach Afghanistan ‚im Nachhinein für falsch‘, so Landesvorsitzender Philip Krämer – siehe Artikel ‚Afghanistan-Abschiebungen ein Fehler‘. Dazu erklärt Saadet Sönmez, integrations- und migrationspolitische Sprecherin der... Weiterlesen


Gnadenlose Abschiebepolitik. Hessens Landesregierung setzt sich massenhaft über das Verbot nächtlicher Abschiebungen hinweg

Anlässlich der Antwort des Innenministeriums auf die Kleine Anfrage 20/5632, in der es unter anderem um die Einleitung von Abschiebungen zur Nachtzeit geht, erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


DIE LINKE unterstützt Solidaritätsaktionen für sichere Fluchtwege aus Afghanistan

Anlässlich der dramatischen Situation in Afghanistan finden in den nächsten Tagen bundesweit Kundgebungen zur Rettung von Menschen aus Afghanistan statt, auch in Hessen. Dazu erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


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Übersetzung der Berichte des Untersuchungs­ausschusses 19/2 (NSU-Morde)

Der Untersuchungsausschuss 19/2 hatte den Auftrag, die Zusammenarbeit von Länder- und Bundesbehörden zu den mit dem NSU in Zusammenhang stehenden Morden zu klären.

Der längste und umfangreichste Untersuchungsausschuss in der Geschichte des Landes Hessen hielt in vier Jahren 66 Sitzungen ab. Der Ausschuss hatte 1852 Akten erhalten und insgesamt mehr als 100 Zeugen vernommen. Die Ergebnisse werden im Bericht und den abweichenden Berichten zusammengefasst.

Der (in Deutsch abgefasste) Bericht wurde als Parlamentsdrucksache 19/6611 im Landtagsinformationssystem veröffentlicht und archiviert. Auch der Beratungsablauf zum Bericht ist dort einsehbar.

Der Bericht des Untersuchungsausschusses 19/2  und die Abweichenden Berichte sind nun auch in Türkisch verfügbar.