Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Pressemitteilungen

von Saadet Sönmez im Hessischen Landtag

von links Saadet Sönmez, Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Elisabeth Kula, Dr. Ulrich Wilken, Janine Wissler, Hermann Schaus, Jan Schalauske, Torsten Felstehausen, Christiane Böhm

LINKE spricht von Skandal

Zur Recherche über den Terroranschlag in Hanau von Spiegel-Online und ARD-Magazins „Monitor“ und des Hessischen Rundfunks  erklärt Saadet Sönmez, integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und der Jochen Dohn, Oberbürgermeisterkandidat der Partei DIE LINKE in Hanau: „DIE LINKE wird die schwarzgrüne... Weiterlesen


Angekündigte Kooperation von Bundeswehr mit der Industrie- und Handelskammer: Corona-Notlagen von Menschen nicht ausnutzen

Zur angekündigte Kooperation von Bundeswehr und der Industrie- und Handelskammer in Offenbach und Hanau-Gelnhausen-Schlüchtern erklärt Saadet Sönmez, integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Zweifelhafte Förderung der Landesbeauftragten für Heimatvertriebene und Vertriebenenverbänden: DIE LINKE hakt nach

Anlässlich der Ungereimtheiten um enorme Mehrausgaben im Bereich der Heimatvertriebenen erklärt Saadet Sönmez, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Mitglied im Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung: Weiterlesen


Vertriebenenverbände und eine spendable Hessen-CDU: Kostenexplosion für völkische Geschichtsverklärung

Zum heutigen Artikel im Wiesbadener Kurier „Opposition wittert Vetternwirtschaft“, der sich mit dem Konflikt um die Beauftragte der Landesregierung für Heimatvertriebene und Spätaussiedler beschäftigt, erklärt Saadet Sönmez, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Mitglied im Unterausschuss für... Weiterlesen


Nicht die Menschen zum Impfstoff bringen, sondern den Impfstoff zu den Menschen

LINKE sehen verfehlte Impfplanung der Landesregierung Unterstützung erhalten der Landrat des Main-Kinzig-Kreises, Thorsten Stolz, und der Hanauer Oberbürgermeister, Claus Kaminsky, von der Partei DIE LINKE. In einer gemeinsamen Pressemitteilung fordern die Landtagsabgeordnete, Saadet Sönmez, und der Hanauer Oberbürgermeisterkandidat, Jochen Dohn,... Weiterlesen


Schluss mit den Abschiebungen in ein Bürgerkriegsland

Heute soll von Düsseldorf aus wieder eine Sammelabschiebung nach Afghanistan erfolgen, von der auch Menschen aus Hessen betroffen sind. Dazu erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Skandal um hohe Bezahlung der Landesbeauftragten für Heimatvertriebene größer als bekannt

Anlässlich des überraschenden Aufstiegs der Landesbeauftragten für Heimatvertriebene von einer Vergütung für ihre ehrenamtliche Tätigkeit von 1.000 Euro monatlich auf eine hauptamtliche Tätigkeit von rund 7600 Euro monatlich erklärt Saadet Sönmez, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Mitglied im... Weiterlesen


Sana-Klinikum vergrault seine Mitarbeiter

Landtagsabgeordnete der LINKEN hält Abbau der Arbeitsmarktzulagen für irrwitzig Wie bekannt wurde, plant die Geschäftsführung, die jeweiligen Arbeitsmarktzulagen bei den Mitarbeitern der Intensivstationen, der Anästhesiepflege, der zentralen Notaufnahme und der Operationsteams des Sana-Klinikums deutlich abzubauen. Die Wut der Mitarbeiter über die... Weiterlesen


Weihnachtsappell an die Bundesregierung Für eine humane Aufnahme Geflüchteter von den griechischen Inseln

In einem gemeinsamen Appell fordern Vertreterinnen und Vertreter der Unionsparteien, der SPD, der Grünen, der LINKEN und der FDP von der Bundesregierung eine humanitäre Aufnahme Geflüchteter von den griechischen Inseln. Dazu erklärt Saadet Sönmez, integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Alarmierende Zustände in Erstaufnahmeeinrichtung in Neustadt

Flüchtlingshelfer schlagen in einem Offenen Brief (anbei) Alarm: In der Erstaufnahmeeinrichtung in Neustadt/Hessen seien die Menschenrechte der Bewohnerinnen und bewohner in Gefahr. Dazu erklärt Saadet Sömnez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Suche nur in Pressemitteilungen



Übersetzung der Berichte des Untersuchungs­ausschusses 19/2 (NSU-Morde)

Der Untersuchungsausschuss 19/2 hatte den Auftrag, die Zusammenarbeit von Länder- und Bundesbehörden zu den mit dem NSU in Zusammenhang stehenden Morden zu klären.

Der längste und umfangreichste Untersuchungsausschuss in der Geschichte des Landes Hessen hielt in vier Jahren 66 Sitzungen ab. Der Ausschuss hatte 1852 Akten erhalten und insgesamt mehr als 100 Zeugen vernommen. Die Ergebnisse werden im Bericht und den abweichenden Berichten zusammengefasst.

Der (in Deutsch abgefasste) Bericht wurde als Parlamentsdrucksache 19/6611 im Landtagsinformationssystem veröffentlicht und archiviert. Auch der Beratungsablauf zum Bericht ist dort einsehbar.

Der Bericht des Untersuchungsausschusses 19/2  und die Abweichenden Berichte sind nun auch in Türkisch verfügbar.