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Presse

von links Saadet Sönmez, Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Elisabeth Kula, Dr. Ulrich Wilken, Janine Wissler, Hermann Schaus, Jan Schalauske, Torsten Felstehausen, Christiane Böhm

Pressemitteilung


Kita-Öffnung: Unser Dank geht an Erzieher*innen, Eltern und Kinder – nicht ans Sozialministerium

Am ersten Tag des so genannten eingeschränkten Regelbetriebs haben Eltern einen Fototermin des Sozialministers Kai Klose in Offenbach genutzt, um ihm 2.550 Unterschriften zu übergeben, die innerhalb einer Woche für eine wirkliche Kita-Öffnung gesammelt wurden – die LINKEN-Abgeordneten Christiane Böhm und Saadet Sönmez unterstützten die Eltern vor... Weiterlesen


Diese Gewalt ist durch nichts zu entschuldigen

Zu den Angriffen von ca. 50 Personen auf Einsatzkräfte in Dietzenbach erklärt Saadet Sönmez, Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Es macht mich fassungslos, dass im Spessartviertel in Dietzenbach kurz nach Mitternacht Einsatzkräfte durch eine Gruppe von 50 gewaltbereiten Personen angegriffen wurden. Welche Gründe diese Gewalt auch ausgelöst... Weiterlesen


DIE LINKE kritisiert Staatsvertrag zur Erleichterung von Abschiebungen

Anlässlich der Landtagsdebatte zum Gesetzentwurf über den Staatsvertrag zur Erleichterung aufenthaltsbeendender Maßnahmen erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Während die anderen Fraktionen von ‚Optimierung von Maßnahmen‘ und Fragen über Zuständigkeiten sprechen,... Weiterlesen


Geflüchtete Menschen haben ein Recht auf vollständigen Gesundheitsschutz

Zu den Berichten über den Ausbruch des Corona-Virus in einer Frankfurter Unterkunft für Geflüchtete erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: "Generell stellen Massenunterkünfte für Geflüchtete ein Problem da. Dass sich jetzt in einer Frankfurter Unterkunft 65... Weiterlesen


Zumindest eine Reaktion der hessischen Umweltministerien

Landtagsabgeordnete der LINKEN kritisiert unkonkrete Antwort der grünen Ministerien zu Sportsfield Housing Nachdem die Bundesumweltministerin, Svenja Schulze (SPD), in einem Schreiben von größeren Anwendungsspielräume bei der Wohnnutzung der Häuser auf Sportsfield Housing sprach, hatte die Landtagsabgeordnete der LINKEN, Saadet Sönmez, in der... Weiterlesen


Übersetzung der Berichte des Untersuchungs­ausschusses 19/2 (NSU-Morde)

Der Untersuchungsausschuss 19/2 hatte den Auftrag, die Zusammenarbeit von Länder- und Bundesbehörden zu den mit dem NSU in Zusammenhang stehenden Morden zu klären.

Der längste und umfangreichste Untersuchungsausschuss in der Geschichte des Landes Hessen hielt in vier Jahren 66 Sitzungen ab. Der Ausschuss hatte 1852 Akten erhalten und insgesamt mehr als 100 Zeugen vernommen. Die Ergebnisse werden im Bericht und den abweichenden Berichten zusammengefasst.

Der (in Deutsch abgefasste) Bericht wurde als Parlamentsdrucksache 19/6611 im Landtagsinformationssystem veröffentlicht und archiviert. Auch der Beratungsablauf zum Bericht ist dort einsehbar.

Der Bericht des Untersuchungsausschusses 19/2  und die Abweichenden Berichte sind nun auch in Türkisch verfügbar.