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Pressemitteilungen

von Saadet Sönmez im Hessischen Landtag

von links Saadet Sönmez, Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Elisabeth Kula, Dr. Ulrich Wilken, Janine Wissler, Hermann Schaus, Jan Schalauske, Torsten Felstehausen, Christiane Böhm

Es müssen Konsequenzen aus den gravierende Missstände innerhalb der Hanauer Polizei folgen

Zu den festgestellten gravierende Missstände innerhalb der Hanauer Polizei durch die Staatsanwaltschaft Hanau erklärt Saadet Sönmez, Betreuungsabgeordneten für den Wahlkreis und Obfrau der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag im Hanau-Untersuchungsausschuss: „Wer trägt eigentlich die persönliche und politische Verantwortung für die... Weiterlesen


Hanau-Untersuchungsausschuss: Alle offenen Fragen müssen jetzt auf den Tisch

Anlässlich der Konstituierung des Untersuchungsausschusses zum rassistischen Anschlag von Hanau (UNA 20/2) erklärt Saadet Sönmez, Obfrau der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag im Hanau-Untersuchungsausschuss: Weiterlesen


DIE LINKE benennt Saadet Sönmez als Mitglied des Untersuchungsausschusses „Hanau“

Die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag hat ihre Vertreterinnen und Vertreter im Untersuchungsausschuss „Hanau“ (UNA 20/2) bestimmt, der sich morgen (Mittwoch, 14. Juli 2021) konstituieren soll. Weiterlesen


Datenmissbrauch vorbeugen – Hessen soll Änderung des Ausländerzentralgesetzes im Bundesrat ablehnen

Anlässlich der morgigen Debatte und Abstimmung im Bundesrat über die Änderung des Ausländerzentralregisters (AZR) erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Weitere Fragen in Sachen Hanau-Notruf: Untersuchungsausschuss dringend erforderlich

Anlässlich des heutigen Artikels in der Frankfurter Rundschau „Notruf wirft weitere Fragen auf“ erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Landtagsabgeordnete der LINKEN solidarisiert sich mit den Beschäftigten von Emerson in Hasselroth

Die Firma Emerson Process Management will den Standort Hasselroth mit rund 70 Beschäftigten schließen und die Produktion ins Ausland verlagern. In einer Presseerklärung solidarisiert sich Saadet Sönmez, von der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Betreuungsabgeordneter für den Wahlkreis, mit den Beschäftigten von Emerson in Hasselroth und... Weiterlesen


Klage gegen Polizeigewalt erneut ohne Konsequenzen

Anlässlich der Abweisung der Klage einer Person, die bei einem Protest gegen eine rechtswidrige Abschiebung massive Polizeigewalt erleiden musste, erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Hanauer Polizei bedroht Hilfesuchende - Wer schützt vor der Polizei?

Anlässlich des Berichts auf hessenschau.de „Polizei soll Hilfesuchende beschimpft und Bewaffneten ignoriert haben“ erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


DIE LINKE unterstützt den Arbeitskampf der ASG-Beschäftigten zum Erhalt ihrer Arbeitsplätze

Anlässlich der heutigen Mahnwache von Beschäftigten der ASG Airport Service Gesellschaft vor dem Hessischen Landtag erklärt Saadet Sömnez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Das Gesundheitssystem ist an Profitgier erkrankt

Landtagsabgeordnete der LINKEN solidarisiert sich mit den Beschäftigten der Sana DGS pro service GmbH „Wieder einmal zeigt sich an der angekündigten Personalabbau bei der Sana DGS pro service GmbH beispielhaft, dass ein Gesundheitskonzern für seine Aktionäre Gewinn erwirtschaften muss und nicht für die Patienten und die Beschäftigten da ist“,... Weiterlesen


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Übersetzung der Berichte des Untersuchungs­ausschusses 19/2 (NSU-Morde)

Der Untersuchungsausschuss 19/2 hatte den Auftrag, die Zusammenarbeit von Länder- und Bundesbehörden zu den mit dem NSU in Zusammenhang stehenden Morden zu klären.

Der längste und umfangreichste Untersuchungsausschuss in der Geschichte des Landes Hessen hielt in vier Jahren 66 Sitzungen ab. Der Ausschuss hatte 1852 Akten erhalten und insgesamt mehr als 100 Zeugen vernommen. Die Ergebnisse werden im Bericht und den abweichenden Berichten zusammengefasst.

Der (in Deutsch abgefasste) Bericht wurde als Parlamentsdrucksache 19/6611 im Landtagsinformationssystem veröffentlicht und archiviert. Auch der Beratungsablauf zum Bericht ist dort einsehbar.

Der Bericht des Untersuchungsausschusses 19/2  und die Abweichenden Berichte sind nun auch in Türkisch verfügbar.