Pressemitteilungen
von Saadet Sönmez im Hessischen Landtag
Anlässlich der Einbringung des Entwurfs des Abschlussberichtes durch den Ausschussberichterstatter Ruhl (CDU) in der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschuss Hanau erklärt Saadet Sönmez, Obfrau im Untersuchungsausschuss Hanau für die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag sowie Wahlkreisabgeordnete für den Main-Kinzig-Kreis: Weiterlesen
Anlässlich der neuen Anzeige von Herrn Kurtovic, Vater des am 19. Februar 2020 ermordeten Hamza Kurtovic, in Bezug auf den verschlossenen Notausgang der Hanauer Arena-Bar erklärt Saadet Sönmez, Obfrau im Untersuchungsausschuss Hanau für die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Anhörung des Innenministers Peter Beuth (CDU) als letzten Zeugen Untersuchungsausschuss Hanau kommentiert Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Untersuchungsausschuss Hanau sowie Wahlkreisabgeordnete für den Main-Kinzig-Kreis: Weiterlesen
Anlässlich der letzten öffentlichen Sitzung des Untersuchungsausschusses (UNA) zum rassistischen Terroranschlag in Hanau rufen die Initiative 19. Februar und weitere Gruppen zu einer Demo in Wiesbaden auf. Am 7. Juli soll Innenminister Peter Beuth im UNA zu polizeilichen Versäumnissen am 19. Februar 2020 Stellung nehmen. Dazu erklärt Saadet Sönmez,… Weiterlesen
Anlässlich des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichts, das die Gefangenenentlohnung in NRW und Bayern für verfassungswidrig erklärt hat, erklärt Saadet Sönmez, justizvollzugspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich des morgen startenden hessischen Landesaufnahmeprogramms für Menschen aus Afghanistan erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses „Hanau“ (UNA 20/2) wird nicht mehr vor der Landtagswahl im Plenum des Hessischen Landtags diskutiert. Dazu erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss Hanau: Weiterlesen
Anlässlich der Berichterstattung in der Frankfurter Rundschau über einen Bericht zur Nachbereitung des Polizeieinsatzes im Zuge des Rechten Anschlags in Hanau erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss Hanau: Weiterlesen
Anlässlich der Beantwortung der Kleinen Anfrage „Suizide, Suizidversuche und Selbstverletzungen bei Asylbewerberinnen und Asylbewerbern in 2022 und 2023“ durch das Hessische Sozialministerium erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Landtagsdebatte zur Aktuellen Stunde der FDP-Fraktion, Georgien und Moldau als sichere Herkunftsländer einzustufen, erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen