Aktuelles
Aktiv
Die Linken-Abgeordnete Saadet Sönmez vermisste eine Entschuldigung Beuths: Rein strafrechtlich betrachtet stimme dessen Darstellung anscheinend, dass die Behörden keine Schuld am Tod der neun Opfer treffe. Beuth rede das "vielfache Versagen der Behörden" aber klein und lenke von der gesellschaftlich-politischen Dimension der Tat ab. Quelle:… Weiterlesen
Die Linke Saadet Sönmez fürchtet, dass die Diskussion um Weiß‘ Parkausweis vom Kern des Ausschusses ablenke: "Die Hauptaufgabe ist die Aufklärung, um mögliche Konsequenzen zu ziehen." Quelle: https://www.hessenschau.de/politik/nach-ruecktritt-von-marius-weiss-neuer-vorsitz-fuer-hanau-untersuchungsausschuss-gesucht-v2,weiss-ausschuss-hanau-100.htm… Weiterlesen
Pressemitteilungen
Anlässlich des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichts, das die Gefangenenentlohnung in NRW und Bayern für verfassungswidrig erklärt hat, erklärt Saadet Sönmez, justizvollzugspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich des morgen startenden hessischen Landesaufnahmeprogramms für Menschen aus Afghanistan erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Dieser Angriff ist völkerrechtswidrig, verletzt die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine. Er ist unmissverständlich zu verurteilen. Die Bombardierungen und Angriffe müssen sofort gestoppt werden. Notwendig ist ein umfassender Waffenstillstand, der Rückzug aller Truppen und ein Zurück an den Verhandlungstisch. Es gibt keine militärische, sondern nur eine politische Lösung auf der Basis des Völkerrechts und der Prinzipien der gemeinsamen Sicherheit.
Der Krieg ist eine Katastrophe für die Menschen in der Ukraine und den Frieden in ganz Europa. Deswegen braucht es jetzt auch Maßnahmen für humanitäre Hilfe und sichere Fluchtwege.
Heute kann es nur eine Botschaft geben: Die Waffen nieder!