Aktuelles
Pressemitteilungen
Abschiebungen in die Fremde Beitrag der hessischen Landesregierung zur ‚Internationalen Woche gegen Rassismus‘?
Es häufen sich Berichte, dass aus Hessen Menschen auch dann abgeschoben werden, wenn diese hier geboren sind oder einen großen Teil ihres Lebens verbracht haben. Nun berichtet die Frankfurter Rundschau, dass eine Familie aus Syrien, darunter eine Schülerin der Walter-Lübcke-Schule aus Wolfhagen, nach Bulgarien abgeschoben wurden. Dazu erklärt... Weiterlesen
Beuth hat seinen Laden nicht im Griff: Ministerium informiert den Minister nicht über gravierendes Fehlverhalten der Polizei
Anlässlich der Beantwortung des Dringlichen Berichtsantrags der Fraktion DIE LINKE „Schläge eines Rettungssanitäters gegen einen auf einer Liege fixierten Flüchtling und Umgang der Polizei mit dem Vorfall“ durch den Innenminister erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: ... Weiterlesen
Austritt aus der Istanbul-Konvention: Frauenprotest gegen rückständige Politik
Die türkische Regierung hat entschieden, dass die Türkei aus der Istanbul-Konvention des Europarats zur Bekämpfung und Verhütung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen und häusliche Gewalt austritt. Dazu erklärt Saadet Sönmez, integrations- und migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Plenarreden
Saadet Sönmez - Keine Kapazitäten für Einbürgerung, aber für Abschiebung?!
In seiner 66. Plenarsitzung am 4. Februar 2021 diskutierte der Hessische Landtag auf unseren Antrag hin über die... Weiterlesen
Saadet Sönmez - Schwarzgrün lässt Menschen ohne Krankenversicherung im Stich
In seiner 63. Plenarsitzung am 11. Dezember 2020 diskutierte der Hessische Landtag abschließend über unseren... Weiterlesen
Saadet Sömnez zum Haushalt 2021 - Bereich Integration
In der 61. Plenarsitzung am 9. Dezember 2020 diskutierte der Hessische Landtag über den Haushalt des Landes Hessen für... Weiterlesen